Mitteldeutsche Privatradios setzen auf regionale Verantwortung:
VMPR sieht gemeinsame Medienanstalt kritisch, Harmonisierung der Landesmediengesetze erforderlich
Dresden. 15.08.2016. Im Sächsischen Landtag wurden heute vor dem Medienausschuss die Standpunkte zu einer möglichen Novellierung des Sächsischen Privatrundfunkgesetzes diskutiert. Angestoßen wurde die Debatte durch die Fraktion DIE LINKE, die eine umfassende Reform der Medienaufsicht fordert. Die Mitglieder* des Verbandes der Mitteldeutschen Privatradios (VMPR), die mit ihren neun Unternehmen insgesamt 18 Radiovollprogramme in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen veranstalten, sehen die Kernforderung nach einer gemeinsamen, mitteldeutschen Medienanstalt kritisch.
„Unsere Verbandsmitglieder sind sich einig, dass sich die regional zuständigen Landesmedienanstalten in den zurückliegenden Jahrzehnten bewährt haben“, erklärt Marco Maier, Geschäftsführer von ANTENNE THÜRINGEN und radio TOP 40. Die Nähe zu den Veranstaltern, klare Zuständigkeiten sowie die heterogene Gesetzgebung in den drei Bundesländern sind gute Gründe, die föderale Struktur bei der Medienaufsicht der privaten Veranstalter zu bewahren.
Nicht zuletzt ist für eine mitteldeutsche Landesmedienanstalt ein gemeinsamer Medienstaatsvertrag die notwendige rechtliche Grundlage. Mit Blick auf die sehr heterogene politische Landschaft in den drei Ländern ist die Schaffung einer einheitlichen Gesetzgebung mit Bezug auf den privaten Rundfunk aus Sicht des VMPR allerdings nicht realistisch.
„Eine zentrale Medienanstalt müsste daher aktuell unterschiedliche Landesmediengesetze beachten und würde in der Rechtsaufsicht von drei Staatskanzleien stehen. Das würde die Entscheidungsfindung sicher nicht beschleunigen. Die zu erwartenden Diskussionen über Zuständigkeiten sind dabei noch nicht einmal berücksichtigt“, sagt Mario A. Liese, Geschäftsführer und Programmdirektor von radio SAW.
„Auch wenn wir bestimmte Themen wie die Digitalisierung oder die Herausforderungen im dualen System gemeinsam und länderübergreifend bearbeiten müssen, sind die Vertreter der Landesmedienanstalten in den jeweiligen Bundesländern verlässliche Ansprechpartner, die zwar immer kritisch die Fragen der Regulierung mit uns diskutieren, sich aber der spezifischen Anforderungen vor Ort jederzeit bewusst sind“, so Friedrich A. Menze, Geschäftsführer der sächsischen Sender RADIO PSR & R.SA.
